Rechtsprechung
| BSG, 09.12.1997 - 6 BKa 80/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde - Stützen der Rüge auf eine Rechtsprechungsdivergenz - Verurteilung bei unwirtschaftlicher Verordnungsweise von physikalisch-medizinischen Leistungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3, § 160a Abs. 2 S. 3
Mängel im Verfahren des Prüfgremiums als zulässige Verfahrensrügen im sozialgerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.03.1994 - 6 RKa 18/92
RLV 2009 - Verlangen Sie eine Offenlegung der Fallwertberechnung
Auszug aus BSG, 09.12.1997 - 6 BKa 80/96
Unzulässig ist die auf eine Rechtsprechungsdivergenz iS des § 160 Abs. 2 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) gestützte Rüge, das Senatsurteil vom 9. März 1994 (BSGE 74, 70 [BSG 09.03.1994 - 6 RKa 18/92] = SozR 3-2500 § 106 Nr. 23) verlange eine intellektuelle Wirtschaftlichkeitsprüfung iS einer Zusammenschau der statistischen Ergebnisse und der erkennbaren medizinisch-ärztlichen Grundlagen, das Berufungsgericht beschränke sich dagegen auf die Bewertung der rein statistischen Untersuchungen (Beschwerdebegründung S 3 unter 3.). - BSG, 28.10.1992 - 6 RKa 3/92
Krankenversicherung - Wirtschaftlichkeit - Schätzung - Unwirtschaftlicher …
Auszug aus BSG, 09.12.1997 - 6 BKa 80/96
Hieran fehlt es auch, soweit er bei der Frage der notwendigen Kenntlichmachung des unwirtschaftlichen Mehraufwandes eine Abweichung des Berufungsgerichts von dem Senatsurteil vom 28. Oktober 1992 rügt (BSGE 71, 194, 201 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 15 S 93) (Beschwerdebegründung S 6/7).